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DIE LINKE

 
4. März 2017

Auf inhaltlich sehr hohem Niveau: Die Regionalkonferenz zur Strategiedebatte in Stralsund

Kreisverband begrüßt die Landesvorsitzende Heidrun Bluhm und den neuen Landesgeschäftsführer Kevin Kulke Im Rahmen der laufenden Strategiedebatte innerhalb des Landesverbandes fand am Samstag eine weitere Regionalkonferenz innerhalb der laufenden Strategiedebatte im Landesverband statt. Als besonders erfreulich empfanden die ca. 50 Teilnehmer die Anwesenheit der Landesvorsitzenden Heidrun Bluhm und besonders das Debüt des neuberufenen Landesgeschäftsführers Kevin Kulke. Wir wünschen Kevin auch an dieser Stelle, besonders in der derzeit schwierigen Situation des Landesverbandes und angesichts eines anspruchsvollen Wahlkampfs, größtmöglichen Erfolg und sichern ihm alle erdenkliche Unterstützung zu. Die Debatte wird in Kürze in Neustrelitz fortgesetzt, die Ergebnisse werden hernach verdichtet und veröffentlicht. Mehr...

 
12. Februar 2017

Prof. Dr. Christoph Butterwegge erzielt ein mehr als achtbares Ergebnis bei der Wahl zum Bundespräsidenten

Dr. Frank-Walter Steinmeier wird der 12. deutsche Bundespräsident Am 12. Februar 2017 wählte die 16. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Professor Dr. Christoph Butterwegge (Foto) bewarb sich für DIE LINKE um das Amt des Bundespräsidenten und erzielte 128 der gültigen abgegebenen 1239 Stimmen und damit 10,3%. DIE LINKE war mit 94 Vertreter_innen in der Bundesversammlung vertreten. Dazu auch an dieser Stelle unser herzlicher Dank und Glückwunsch. Erwartungsgemäß wurde der bisherige Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit 931 gültigen Stimmen (75,1%) zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt.  Mehr...

 
6. Februar 2017

Keine Rüstungsgüter für Diktaturen

Die Aussagen der Bundestagsabgeordneten Kerstin Kassner zum Export von Patrouillen- bzw. Küstenschutzbooten nach Saudi-Arabien, die in der Wolgaster Peenewerft gebaut werden, haben am vergangenen Wochenende Widerspruch hervorgerufen. Dazu erklärte die Abgeordnete aus Vorpommern: „Ob Rüstungsgüter einen defensiven oder ausschließlich offensiven Charakter haben, spielt keine Rolle für die Frage, ob damit Diktaturen aufgerüstet werden sollen. Die Bundesregierung und der Bundessicherheitsrat haben in den vergangenen Jahren mit den vielfältigen Exporten von Kriegsgerät Saudi-Arabien massiv aufgerüstet. Der Export der Patrouillenboote muss auch vor diesem Hintergrund gesehen werden.“  Mehr...

 
3. Februar 2017

Seegras rasch beseitigen – bevor es zum Himmel stinkt

Zur Aufforderung von Landesumweltminister Till Backhaus an die vom Sturm-Hochwasser betroffenen Gemeinden, rasch Anträge zur finanziellen Unterstützung bei der Schadensbehebung zu stellen, erklärt der Sprecher der Linksfraktion für Landesentwicklung, Dr. Wolfgang Weiß: „Mit dem Sturm-Hochwasser sind auch außergewöhnlich große Mengen Seegras und anderes Treib- und Strandgut an die Strände geschwemmt worden. Die Entsorgung oder Verwertung einschließlich des Abtransportes ist mit erheblichem Aufwand und Kosten verbunden. Auch wenn gewöhnlich keine Gesundheitsgefahr davon ausgeht, ist die Beseitigung von Seegras und anderem Treib- und Strandgut geboten und auch gang und gäbe. Mit dem Ende der Frostperiode setzt der Verwesungsprozess verstärkt ein, der mit einer erheblichen Geruchsbelästigung einhergeht. Deshalb müssen die besonders betroffenen Gemeinden verstärkt und bevorzugt unterstützt werden, bevor es zum Himmel stinkt.  Mehr...

 
1. Februar 2017

"Freispruch" wegen Bedeutungslosigkeit für die NPD

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Wir bedauern die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das dem Antrag auf Verbot der NPD nicht stattgegeben hat. Die NPD wird dieses Urteil als Bestätigung und Ermutigung begreifen. Sie wird die Kreide, die sie gefressen hat, beiseitelegen angesichts der fremdenfeindlichen Stimmung im Lande. Und diese noch weiter befeuern. Das Gericht hat praktisch auf Freispruch wegen Bedeutungslosigkeit entschieden. Angesichts der Schwäche der NPD mag man dieser Begründung durchaus folgen. Sie ist aber kurzsichtig: Denn die NPD hat schon manche Krisen in der Vergangenheit überstanden. Es ist nicht auszuschließen, dass sie wieder stärker wird und dass sie mithilfe von Steuergeldern ihre faschistischen, fremdenfeindlichen und antisemitischen Netzwerke weiter aufbaut.  Mehr...

 

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Positionen

Die Satzung des Kreisverbandes Vorpommern-Rügen zum Download HIER

Neueste Meldungen aus dem Land
17. Oktober 2017 Jacqueline Bernhardt/Pressemeldungen

Jugendsozialarbeit braucht Zukunft – für eine chancengleiche Entwicklung

Zur Tagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit  „Jugendliche brauchen Perspektiven!“ erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Es ist gut, dass sich unterschiedliche gesellschaftliche gruppen mit Jugendsozialarbeit beschäftigten und mehr als 100... Mehr...

 
16. Oktober 2017 Dr. Mignon Schwenke/Pressemeldungen

Geplante Kostenentlastung beim Strom ist ein Witz

Zur Ankündigung der Übertragungsnetzbetreiber, die EEG-Umlage im kommenden Jahr um 0,09 Cent pro Kilowattstunde zu senken, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Diese geplante Senkung ist ein Witz und wird kleine Unternehmen und private Unternehmen nicht entlasten. Damit es tatsächlich zu einer Senkung... Mehr...

 
13. Oktober 2017 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Üben, festigen und anwenden – dafür muss Zeit her

Laut der Studie IQB-Bildungstrends, die die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin veröffentlichte, haben Deutschlands Viertklässler sich innerhalb der vergangenen fünf Jahre im Schnitt in Mathematik, beim Zuhören und in Rechtschreibung verschlechtert. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion und... Mehr...

 

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