Linksfraktion gründet „Forum Sozialpolitik“

Zur Bildung des „Forum Sozialpolitik“ der Linksfraktion gemeinsam mit dem kommunalpolitischen forum m-v e.V. (kofo) erklärt die Fraktions- und kofo-Vorsitzende Jeannine Rösler:           

„Ich bin den Initiatorinnen und Initiatoren dieses neuen Formates sehr dankbar. Mit dem ‚Forum Sozialpolitik‘ wollen wir gemeinsam mit unserem kommunalpolitischen forum die verschiedenen Politikebenen und die verantwortlichen Akteurinnen und Akteure noch intensiver zusammenbringen. Wir haben viele erfahrene Mitstreiterinnen und Mitstreiter in den Kreistagen sowie den Stadt- und Gemeindevertretungen, aber auch viele neue – hier können wir zielorientierte Bande knüpfen.

Das Politikfeld Soziales ist sehr breit angelegt und scheint an manchen Stellen unüberblickbar. Deshalb ist ein regelmäßiger offener Austausch sinnvoll. In einer ersten Runde reichte die Themenpalette von der Grundsicherung im Alter über die Pflege bis hin zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Behinderung und Kinder- und Jugendarbeit.

Meine Fachkolleginnen und -kollegen aus der Landtagsfraktion haben über die aktuelle Haushaltssituation und den Nachtragshaushalt 2025 informiert und darüber, welche Gesetzes- und andere Vorhaben die Landesregierung in diesem Jahr auf den Weg bringen will. Die Kommunalpolitikerinnen und -politiker schilderten ihrerseits ihre Probleme. Das offenkundige gegenseitige Interesse bestätigt unseren Ansatz. Politik braucht gute Kommunikation und eine solide fachliche Basis, um vermittelt und verstanden zu werden. Dazu wird das Forum Sozialpolitik sicherlich seinen Beitrag leisten.“