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Folgen der Krise gemeinsam meistern!

Zu den Ergebnissen des Kommunalgipfels erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Vanessa Müller und Peter Ritter:
Die Ergebnisse des Kommunalgipfels machen deutlich, dass die rot-rote Landesregierung ihrer Verantwortung gegenüber der kommunalen Familie vor allem in Krisenzeiten gerecht wird. Mit den jetzt vereinbarten zusätzlichen Finanzmitteln bekommen die Kommunen mehr Möglichkeiten, die Aufgaben in ihren eigenen Zuständigkeitsbereichen zu regeln. Neben der Erhöhung der Infrastrukturpauschale und der Stärkung der Schlüssel- und Sonderbedarfszuweisungen sind auch die Verabredungen zur Unterstützung bei Unterbringung und Betreuung der ukrainischen Flüchtlinge von besonderer Bedeutung. Nach diesem Gipfel wird erneut klar, das DIE LINKE als Kommunalpartei ein verlässlicher Partner der Landkreise, Städte und Gemeinden ist und bleiben wird.