ÖPNV-Landesplan – 11 Jahre überfällig, aber Umsetzung ungewiss

Zur Unterrichtung durch die Landesregierung „Integrierter Landesverkehrsplan Mecklenburg-Vorpommern (ILVP M-V)“ erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke:

„Auf den ÖPNV-Landesplan als Bestandteil des ILVP haben wir sehr lange warten müssen, seine Erarbeitung wurde viel zu spät auf den Weg gebracht. Im Gegensatz zum Vorgängerplan stehen nicht der Infrastrukturausbau, sondern der Erhalt vorhandener Infrastruktur sowie die Sicherung der Mobilität in ländlichen Räumen ganz oben auf der Handlungsagenda. 

Den Landkreisen fehlte für viele Jahre wichtige Orientierung, wie sich der ÖPNV entwickeln kann und muss. In Folge der Kreisgebietsreform waren Nahverkehrspläne  und Fahrpläne anzupassen, Kommunale Busunternehmen zu fusionieren und Standorte zusammenzulegen. Diese strukturellen Änderungen sind weitgehend abgeschlossen. Da Landesvorgaben etwa zu landes- und regionalbedeutenden Buslinien fehlten, sind die Kreisgrenzen in der Regel auch Angebotsgrenzen.

Kreis- oder sogar landesübergreifende Angebote fehlen genauso wie ein MV-Landestarif, der landeseinheitlich und landesweit für Bahn und Bus gilt. Auch der neue ÖPNV-Landesplan will allenfalls einen Landes-SPNV-Tarif einführen. Das größte Manko des Plans ist aber, dass die Umsetzung von durchaus guten Ansätzen und Maßnahmen ungewiss bleibt. Denn es werden weder Vorgaben für die zeitliche Umsetzung noch über die notwendige Finanzierung benannt.

Positiv ist, dass der Plan nun im Fachausschuss intensiv beraten werden soll, dieser als lernender Plan angelegt ist und damit Nachbesserungen möglich sind.“