Sozial und solidarisch aus der Krise

Auf Ihrer Beratung haben die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, der LINKEN in den Landtagen sowie im Europäischen Parlament das Grundsatzpapier „Sozial und solidarisch aus der Krise“ beraten und beschlossen.

In dieser Erklärung werden konkrete Vorschläge unterbreitet, wie den sozialen Folgen der Pandemie begegnet werden kann. Die Diskussion hierüber erfolgte gemeinsam mit Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes und Suzanna Karawanskij, Präsidentin der Volkssolidarität.

Hierzu erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

„Bürgerinnen und Bürger fordern zu Recht Lösungen für ihre teilweise dramatischen Probleme. Wir brauchen Zusammenhalt und soziale Sicherheit im Land – in und nach der Krise! Unsere Lösungsvorschläge sind in dem Papier benannt. Für uns steht fest: Die sozialen Sicherungssysteme müssen vor Angriffen geschützt werden. Leistungen dürfen nicht gekürzt werden, um die Krise zu bezahlen.“

Die Fraktionsvorsitzenden waren sich einig, dass es sich einmal mehr gezeigt hat, dass ausschließlich ein auch finanziell handlungsfähiger Staat in der Lage ist, die größten Nöte abzufangen und dafür zu sorgen, dass möglichst niemand auf der Strecke bleibt. Um dies dauerhaft zu gewährleisten, werden auch die Frage der Finanzierung der Folgen der Corona-Pandemie thematisiert und Vorschläge unterbreitet.

Hierzu erklärt Simone Oldenburg, Vorsitzende der LINKEN im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und derzeitige Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz:

„Nicht Millionen von Menschen, sondern Menschen mit Millionen sind in der Pflicht! Jetzt ist die Solidarität derer gefordert, die Geld im Überfluss haben, und nicht die Verkäuferin, der Koch oder die Kellnerin.“