Digitalisierung
Große Chancen, viel Nachholbedarf
Onlinebanking, Onlineshopping, Onlinegaming, per WhatsApp und Co. Fotos von den Enkelkindern bekommen, mit Google Maps durch die Lande reisen - unser Leben ist ohne Internet und Computer kaum noch vorstellbar. Die Pandemie hat auch in der Arbeitswelt dem Ganzen noch einmal einen kräftigen Schub gegeben. Vor Ort verändert die Digitalisierung unser Zusammenleben, unsere Freizeitgestaltung und unsere sozialen Kontakte. Im Arbeitsleben sind Homeoffice und Videokonferenzen nicht mehr wegzudenken. In der Schule hat die gute alte Kreidetafel elektronische Konkurrenz bekommen. Die Digitalisierung wird Lösungsansätze für viele Probleme bieten, z.B. wenn wir Behördengänge machen, Hilfe suchen oder uns informieren wollen. Die Entwicklung ist nicht aufzuhalten und wer nicht angeschlossen ist, ist ausgeschlossen. Als LINKE möchten wir greifbar und konkret machen, was Digitalisierung in den einzelnen gesellschaftlichen Bereichen bedeutet und wie wir sie für unser Leben nutzen können. Die Chancen aber auch die Risiken dieser Entwicklung müssen viel intensiver diskutiert werden.
Unsere Ziele:
1. Ohne Netz geht nichts!
Die Digitalisierung ist ein Standortfaktor, auch mit Blick auf die Wirtschaft. Grundlage ist der flächendeckende Glasfaserbreitbandausbau und der Ausbau der 5G-Technik in der mobilen Kommunikation. Für uns gehört die Breitbandversorgung zur Grundversorgung und daher unter öffentliche Kontrolle, auf keinen Fall darf ein Monopol zu Marktmissbrauch führen. Der Breitbandausbau muss in Vorpommern-Rügen weiter vorangehen und die letzten Lücken sind zu schließen. Die letzten relevanten Mobilfunklöcher müssen mit den modernsten Technologien geschlossen werden. Wichtig ist aber auch, dass den Menschen ein „Recht auf Analog bleibt“
2. Der Anfang ist gemacht, weiter geht’s!
Ob ein Personalausweis beantragt wird, Ampelschaltungen aufeinander abgestimmt sind, ein Arzt Telemedizin betreibt oder die Pflegekraft automatisch informiert wird, wenn das Licht zu lange nicht mehr angeschaltet wurde - die Digitalisierung vereinfacht unser Leben und kann uns in Fragen von Gesundheit, Bildung, Wohnen, Verwaltung, Verkehr und Energiewirtschaft unterstützen, auch vor Ort. Das Thema soll auf kommunaler Ebene ständig weiterentwickelt werden. Wir wollen die Zukunft nicht verschlafen, deshalb fordern wir kommunale Digitalisierungsstrategien auch in der Frage KI. Den Bürgern soll in allen Verwaltungseinrichtungen kostenlos WLAN zur Verfügung stehen. Auch den Schulen muss ein starkes WLAN zur Verfügung stehen.
3. Gut beraten, gut vernetzt!
Unsere Kommunen brauchen starke IT-Bereiche. Wir befürworten regelmäßige Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebote für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort, aber auch eine Ausbildungsoffensive in diesem Bereich. Es muss ein sicherer Netzzugang gewährleistet sein, auf Netzausfälle müssen die Kommunen vorbereitet sein.
Partnerschaften zwischen den Kommunen und Kreisen, auch in Bezug auf einzelne Themen der Digitalisierung, sind anzustreben. Je breiter diese aufgestellt sind, desto besser. Regionale Alleingänge sind kontraproduktiv.
4. IT -Sicherheit!
Das Beispiel unserer Kreisverwaltung hat bitter aufgezeigt, dass alle Kommunen viel höhere Anstrengungen gegen Cyberattacken unternehmen müssen. Die Kommunen brauchen Strategien, damit die Verwaltungen bei solchen Vorgängen schnell wieder arbeitsfähig werden.
Die Digitalisierung führt dazu, dass immer mehr Daten vorhanden sind, gesammelt und benutzt, leider auch missbraucht werden. Vor Ort wollen wir aufpassen, dass mit Daten sparsam, sensibel und sicher umgegangen wird. Was nicht benötigt wird, muss gelöscht werden! Ein hohes Maß an Transparenz in Bezug auf Datennutzung gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern ist für uns selbstverständlich.